Knapp 18.000 Personen in Anti-Terrordatei erfasst Einstellungen

[Gast_peks_*]

Tja..noch keine amerikanischen Verhältnisse, aber mal ehrlich..18.000 ! Alleine diese Zahl zeigt schon wie diese Datenbank von den Behörden missbraucht wird bzw. wie schwachsinnig sie eigentlich ist. Jeder 4444. Bundesbürger (laut heise-kommentar) steht damit auf dieser Liste.

Die Bundesregierung hat die umstrittene Anti-Terrordatei und das dahinter stehende Gemeinsame Terrorismus-Abwehrzentrum (GTAZ) von Polizeien und Geheimdiensten als großen Erfolg bezeichnet. Mit der damit einhergehenden Intensivierung des Informationsaustauschs und der Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitsbehörden sei ein "erheblicher Qualitätssprung bei der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus in der Bundesrepublik Deutschland erreicht", schreibt das federführende Bundesinnenministerium in einer jetzt veröffentlichten Antwort (PDF-Datei) auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag.

Weiter heißt es in dem Schreiben, dass in der Anti-Terrordatei Ende Mai Informationen über 17.745 Personen gespeichert gewesen seien. Beim Start des Instruments Ende März 2007 waren es rund 13.000. Das entspricht einem Zuwachs von rund 25 Prozent innerhalb von 15 Monaten. Das Ministerium hebt aber hervor, dass einzelne Personen von verschiedenen beteiligten Behörden vorgehalten werden könnten. Die Zahl der tatsächlich gespeicherten Individuen sei daher niedriger.

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Der Beitrag wurde von peks bearbeitet: 29.07.2008, 16:42