VDS, Unschuldsvermutung & ePass, der ganz alltaegliche Wahnsinn... Einstellungen

[Joerg]

Wer übrigens ein Interview mit Schäuble sehen will, jetzt im ZDF ("Berlin direkt")!

EDIT: Kurzzusammenfassung (Unter www.berlin-direkt.de wird die nächsten Tage die Sendung kostenlos online abrufbar sein):
Den Grund für die immer neueren Ideen von Schäuble begründet dieser unter anderem durch den fortschreitenden "islamistischen Terrorismus" und durch "asymmetrische Kriegsführung". Die Antwort auf diese neuartigen Bedrohungen sei bislang unbekannt. Auch aufgrund dieser immer weiter fortschreitenden Bedrohung müssten die Möglichkeiten des Staates erweitert/angepasst werden.
Online-Durchsuchungen seien kein "Einschleichen auf den heimischen PC" (so hatte es der Moderator Peter Frey in seiner Frage ausgedrückt), sondern eine notwendige Konsequenz auf die neuen Kommunikationstechnologien, die Terroristen für ihre "Verabredungen" nutzen würden. Wichtig sei es, Anschläge zu verhindern. Es würden aber stets die "strengen rechtsstaatlichen Voraussetzungen" beachtet werden.
Auf die Frage, ob Kontrolle von Handy-Gesprächen, des Internetverkehrs, die Möglichkeit des Abschießens von gekaperten Flugzeugen und der Einsatz der Bundeswehr im Inneren notwendig seien, meinte Schäuble nur, dass der freiheitliche Rechtsstaat geschützt werden muss.

[Voyager]

Etwas neues konnte man da auch nicht hören , Onlinedurchsuchung nur unter strengen rechtsstaatlichen Auflagen. Was da bisher im Netz und im Volk so darüber gesprochen wird ist eigentlich garnicht das was Schäuble will. Wenn er lügt kann man darüber diskutieren.

[Gast_Jens1962_*]

Jupp, aber pass bloß auf: In 3 Jahren wirste wegen so einer Aussage sofort inhaftiert werden,

Manchmal habe ich das Gefühl, daß bei der Wiedergeburt von Erich Mielke ein ärztlicher Kunstfehler passiert ist und der deswegen jetzt im Rollstuhl sitzt.

[Voyager]

Schäuble und Putin müssten ein Traumpaar sein, 2 Spione mit Leib und Seele hehe..

[hypnosekroete]

Das vielleicht nicht Neue aber bedrohliche an dem Interview war für mich, welches Verständnis für Rechtsstaatlichkeit Schäuble an den Tag un der Umgang mit der sog. "roten Linie" die es nicht zu überschreiten gilt.

Er sagt, diese Linie existiere und sei von der Verfassung vorgegeben...
Die Verfassung scheint in seinen Augen aber beliebig abänderbar,

Meiner Meinung nach führt das dazu, das die "rote Linie" de facto nicht existiert.
Und dazu, das die "Gefährder" indirekt über unsere Bürgerrechte bestimmen.

Meinem Empfinden nach ist dieses Interview die politische Totaldisqualifikation von Schäuble.
Da mussten schon Leute für weniger dämliche Äusserungen zurücktreten....

Mich wundert echt, das der Typ den größten Blödsinn und offen verfassungsfeindliche Aussagen verzapfen kann, ohne auch nur den geringsten politischen Schaden zu nehmen...

Wahrscheinlich hat er gute Kumpels bei der BLÖD-Zeitung.

Anders kann ich mir das nicht erklären...

Der Beitrag wurde von hypnosekroete bearbeitet: 09.07.2007, 00:53

[Voyager]

das die "Gefährder" indirekt über unsere Bürgerrechte bestimmen.

Was ist da die Lösung ? Alle Leute mit der Religion rausschmeissen aus Deutschland ?

[hypnosekroete]

@bond7, da haste mich falsch verstanden!
Das die Gefährder indirekt über die Bürgerrechte entscheiden liegt nicht primär an den sog. "Gefährdern" sondern daran, das man daran glaubt, sich durch Überwachung und Verdächtigung von allem und jedem schützen kann.
Dadurch wird der Innere Friede und werden die Werte in diesem Land schwerer beschädigt als durch alles andere.
Und genau das ist, was die Terroristen wollen: Die Zerstörung der sog. "westlichen Wertegesellschaft*", die hier bewahrt werden soll, in dem sie immer mehr in eine Taliban-ähnliche Vollkontrolle verwandelt wird.

Mein Lösungsvorschlag: Ein geistig gesunder Innenminister!

[Voyager]

Ich hab dich schon verstanden , ich bin da nur etwas weiter gegangen wodurch wir solchen Auswüchsen der Verlust von Freiheiten vorbeugen könnten ?
Den Schäuble durch ein anderen ersetzen ist nicht wirklich die Lösung, damit befriedet man nicht die Radikalen aus der anderen Glaubensgemeinschaft . Aus den arabischen Ländern herrauszugehen könnte man auch als erfolgreiche Erpressung seitens der Radikalen werten.

[Gast_Scrapie_*]

Den Schäuble durch ein anderen ersetzen ist nicht wirklich die Lösung,

Nein, aber ein verdammt guter Anfang!


Scrapie

[hypnosekroete]

Aus den arabischen Ländern herrauszugehen könnte man auch als erfolgreiche Erpressung seitens der Radikalen werten.

Davor kann man sich vielleicht gar nicht Schützen, aber Erpressen lassen darf man sich auch nicht.
"Wir dürfen die Freiheit nicht zu Tode schützen." (K.Beck)


Edit: bond7 erst falsch verstanden...


Der Beitrag wurde von hypnosekroete bearbeitet: 09.07.2007, 07:45

[Gast_skep_*]

Mal was zum schmunzeln:

(Quelle: http://ra-melchior.blog.de/)

[hypnosekroete]

Cum grano salis....

Der Beitrag wurde von hypnosekroete bearbeitet: 09.07.2007, 19:02

[Gast_skep_*]

Die taz hats erfasst:
(in gross als pdf http://www.taz.de/fileadmin/seite1/s1.pdf)
EDIT: veraltete URL

Der Beitrag wurde von skep bearbeitet: 10.07.2007, 08:40