ZDF-Doku: "Der gläserne Deutsche" Einstellungen

[approx26]

"Big Brother" wird langsam zu "Grand Father"


Hier der Link

Der gläserne Deutsche

[Vic]

Hallo,

ja habe ich auch angesehen. ==> *erschreckend*!

Da sieht man die ganze Diskussion der letzten Monate doch relativiert, wenn schon vor den zu kritisierenden Gesetzesnovellen jetzt schon derartige Dinge möglich sind!

Fazit: Einmal unter die Lupe genommen ist man quasi *permanent* dauerverdächtig für immer & ewig!
Und "Gnade Dir Gott", wenn Du bloß einen kennst [ z.B. Arbeitskollege; ... ] der unter Terrorverdacht steht ...

MfG ... Vic

P.S. Natürlich bin ich auch für Strafverfolgung etc. ... ~ aber wo da die Grenzen sind ist und bleibt wohl ein endloses Thema! - Die Frage ist stets: 'Welche (zu genießende bzw. zu verteidigende) Freiheit bleibt am Ende übrig, nachdem wir immer mehr *Homeland Security* bekommen ...'?

[Sparks]

Leider sind solche Dinge deswegen möglich, weil es nur die wenigsten Menschen interessiert. Zu weit verbreitet ist die wirklich dümmliche Einstellung, man hätte ja nichts zu verbergen ...

[aido]

Nein das ist Falsch!

Es geht nicht darum das wir nichts zu Verbergen haben, sondern das wir alles offenlegen müssen. Beim Fiskus werden deine Konten durchleuchtet, Bei Arzt/Zahnarzt/Krankenkassen deine Gesundheit, beim Arbeitgeber legst du deine Lebensverhältnisse offen etc. etc.
Wem wunderst dann, wenn mal hier und da ein Schwarzes Schaf ist das ein bisschen Kohle verdienden will, und deine gemachten Daten weiterverkauft.
Zu guter letzt gibst dann auch solche die Daten sammeln und diese gebüldelt an Interessenten verkaufen. Also gläsern waren wir schon immer, nur das Glas wird immer dünner.

aido

[Sparks]

Es geht nicht darum das wir nichts zu Verbergen haben, sondern das wir alles offenlegen müssen.

Und das müsste man nicht, wenn sich die Menschen dagegen gewehrt hätten. Da aber die Meinung vorherrscht, dass man nichts zu verbergen hätte, konnte die Politik mit den Menschen machen was sie wollte. Das der Datenwahn zunimmt, war spätesten seit September 2001 bekannt, als die Politik zunehmend öffentlich auf die Einschränkungen von Grundrechten, eben auch im Datenschutz, aufmerksam machte.

Seit Jahren setze ich mich übrigens gegen einen solchen Missbrauch ein. Ich kenne die Argumente der Menschen, die nicht nur ich vom Datenwahn überzeugen wollte. Du kannst mir glauben, dass sogar nach einem solchen Beitrag, wie der vom ZDF ausgestrahlte, die Meinung vorherrschen wird: "Wir ändern ja doch nichts."

[dataandi]

Beim Fiskus werden deine Konten durchleuchtet....

quatsch... Panikmache durch die Zeitungen...
So ein Abruf ist an strenge Regeln gebunden und nur in sehr begründeten Fällen der Fall.
Ich bin da vom Fach also weiß ich von was ich da rede. Ab 2009 mit der Einführung der Abgeltungssteuer eh uninteressant.

Sozialämter sind da viel mehr dran interessiert und dies wohl nicht ohne Grund.

[Lucky]

quatsch... Panikmache durch die Zeitungen...

http://www.heise.de/newsticker/Finanzaemte.../meldung/136062

[aido]

quatsch... Panikmache durch die Zeitungen...

Das glaube ich eher nicht. Der Staat ist Pleite da gibt es schon mal ne Weisung vermehrt auf die Konten zu schauen.

Wenn der Bundesfinanzminister Herr Steinbrück über Grundsatzentscheidungen des BFH sich hinwegsetzt und völlig ignoriert, dann sollte man sowas sehr ernst nehmen und was dagegen tun.

Doch, das gibt es wirklich: Ein deutsches Bundesgericht trifft Grundsatzentscheidungen – und niemand im Land darf sie anwenden. Einfach, weil der Bundesfinanzminister es nicht will. Peer Steinbrück nutzt dafür ein Instrument, das Nichtanwendungserlass heißt.
http://www.zeit.de/2009/16/F-Kolumne-Steuergericht

aido

[Sparks]

Wenn der Bundesfinanzminister Herr Steinbrück über Grundsatzentscheidungen des BFH sich hinwegsetzt und völlig ignoriert, dann sollte man sowas sehr ernst nehmen und was dagegen tun.

Da stimme ich dir vollkommen zu. Das Problem ist nur, dass Herr Steinbrück ja nicht gegen das Gesetz handelt, sondern nur eine "quasi Lücke" ausnutzt. So heißt es treffend in dem Artikel:

Den Finanzbeamten wird damit untersagt, ein BFH-Urteil auf gleich gelagerte Fälle anzuwenden. Für betroffene Steuerzahler heißt das, dass jeder Einzelne bis zur letzten Instanz klagen müsste, um zu seinem Recht zu kommen. Den meisten ist das zu lästig.

Hier wird schön die Mentalität deutlich. Nämlich jene, dass es ganz einfach lästig ist, sein Recht durchzupochen. Aber genau das ist es, was man eben machen muss. Und dann gibt es noch alle 4 Jahre die Möglichkeit, der Regierung die Quittung zu präsentieren. Aber mittlerweile sind ja auch Wahlen nur noch lästig oder "Wir ändern ja doch nichts" ... Und dann gibt es noch die "Boa ey"-Generation, die sich zwar nicht mehr verständlich artikulieren kann, aber bei manchen Wahlen schon ab 16 Jahren wählen darf und dann ohne Sinn und Verstand irgendwo ihr Kreuzchen macht ...

Der Beitrag wurde von Sparks bearbeitet: 11.04.2009, 07:30

[Gast_Mike62_*]

...konnte die Politik mit den Menschen machen was sie wollte.

War das nicht schon immer so?

[Sparks]

War das nicht schon immer so?

Ja. Leider. Dabei können die Menschen mitbestimmen. Wenn sie denn wollten ...

[Gast_Mike62_*]

Dabei können die Menschen mitbestimmen. Wenn sie denn wollten ...

Genau das ist der Punkt! Wenn...sie denn wollten. Leider sieht die Realität anders aus.

Der Beitrag wurde von Mike62 bearbeitet: 11.04.2009, 09:00

[dataandi]

http://www.heise.de/newsticker/Finanzaemte.../meldung/136062

Dann nenn doch die Zahlen wenn du sie hast. Angesichts der Zahlen ist das doch eher unangebracht.

Die Zahl der Abrufe hat sich nach Informationen des Magazins Focus 2008 im Vergleich zum Vorjahr um 14,8 Prozent auf 31.510 erhöht. Diese Zahlen habe das Bundesfinanzministerium dem FDP-Abgeordneten Volker Wissing auf Anfrage mitgeteilt.
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Die Befürchtung, dass dies so geschehe, hatte Wissing schon 2006 geäußert, als die Finanzbehörden sich anschickten, die technischen Voraussetzungen für eine erhöhte Abfragefrequenz zu schaffen. Damals waren nur 100 Abrufe pro Tag möglich gewesen, 5000 sollten es werden. Angesichts dieser technischen Voraussetzung sind die 31.510 Abrufe eigentlich vergleichsweise harmlos

Wenn ihr schon was postet müsst ihr es auch lesen. 31.510 Abrufe bei sagen wir mal grob geschätzt ca 45.000.000 Steuererklärungen pro Jahr finde ich nicht viel.
Dies entspricht dann etwa einem Anteil von 0.07 %... wie war den nochmal die Quote beim Lotto zu gewinnen.

• Klasse 1 6 Richtige und Superzahl 10 % 1 / 139,8 Mio.
• Klasse 2 6 Richtige, Superzahl falsch 8 % 1 / 15,54 Mio.

Wenn man nun bedenkt, 5000 Abrufe pro Tag möglich mal 230 Arbeitstage dann wären da immerhin 1.150.000 Abrufe grundsätzlich möglich...entspricht dann 0,43 % der tatsächlichen Möglichkeiten.
Wie schon gesagt Abrufe finden nur in sehr begründeten Einzelfällen statt und sind bei weitem nicht an der Tagesordnung. Es muss also niemand Angst haben das Finanzamt wühlt in den Konten seiner Steuerpflichtigen rum.
Ganz klar muss aber auch eine Überprüfungsmöglichkeit den ausführenden Organen zustehen.

Kommen wir aber mal zu einem anderen Punkt. Was glaubt ihr wie oft jemand Geld auf dem Konto hat und dann zum Sozialamt geht, dort Zuschüsse oder Sozialhilfe beantragt.

Das glaube ich eher nicht. Der Staat ist Pleite da gibt es schon mal ne Weisung vermehrt auf die Konten zu schauen.

Wenn der Bundesfinanzminister Herr Steinbrück über Grundsatzentscheidungen des BFH sich hinwegsetzt und völlig ignoriert, dann sollte man sowas sehr ernst nehmen und was dagegen tun.
aido

und welche Grundsatzentscheidung soll dies gewesen sein?

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 13.06.2007 (Az.: 1 BvR 1550/03; 1 BvR 2357/04; 1 BvR 603/05) entschieden, dass die im Jahr 2005 eingeführten Vorschriften zum automatischen Kontenabruf für Behörden im Wesentlichen verfassungsgemäß sind. Allerdings muss der Staat die Bedingungen bei vermutetem Sozialleistungsbetrug noch präzisieren.

Hier wird schön die Mentalität deutlich. Nämlich jene, dass es ganz einfach lästig ist, sein Recht durchzupochen.

Also ich erinnere mich zum Beispiel an die Fahrtkosten für gefahrene Kilometer zur Arbeit. Da hat jeder rückwirkend die alten Sätze 0,30 Euro /KM bekommen obwohl das Gericht nur gesagt es ist nicht zulässig überhaupt nichts für die ersten 20 KM zu geben.
Man hätte ja auch nur 0,01 Euro geben können und hätte das Urteil erfüllt.


Fakt ist, ich bin kein Freund von diesen Verallgemeinerungen. Motzen tut jeder, ungerecht behandelt fühlt sich sowieso jeder und wie gut wir es in Anführungszeichen haben sehen die Wenigsten.

Bestimmte Sachen gehen einfach zu weit, schießen über das eigentliche Ziel hinaus und treffen viele um nur wenige zu fassen.
Genau diese Punkte muss man kritisch betrachten, darf sich aber logischen Argumenten nicht verschließen.

In dem Beitrag ist ein schöner Satz gefallen. "Aus unverdächtig wird noch nicht verdächtig."

Der Beitrag wurde von dataandi bearbeitet: 11.04.2009, 10:43

[Sparks]

Kommen wir aber mal zu einem anderen Punkt. Was glaubt ihr wie oft jemand Geld auf dem Konto hat und dann zum Sozialamt geht, dort Zuschüsse oder Sozialhilfe beantragt.

Nenn doch mal ein paar Zahlen.

[dataandi]

Nenn doch mal ein paar Zahlen.

Eher nicht, ich kenne sie ja... War jetzt der einzig angreifbare Punkt nicht wahr?

Also es ging um die Sozialämter und Bafög ...

Zusammen mit den Finanzbehörden, Geldwäsche und Terrorismusbekämpfung gibt es geschätzt ca 100.000 Abrufe durch die Bafin im Jahr. Dies ist eine frei zugängliche Information.
Hört man jetzt Banken an dann sind es gar Millionen... Wer es genauer wissen will: http://de.wikipedia.org/wiki/Kontenabruf
Dort gibt es eine schöne Tabelle mit übersichtlichen Zahlen... leider etwas älter aber zweckdienlich.

Es gibt also zwei Wege abzurufen, einmal durch die Bafin selbst und einmal durch das BZSt.
Wer alles über das BZSt abruft ist bei wikipedia ja genannt. Jetzt muss nur noch einer die Gesamtzahl der Abrufe durch das BZSt herausfinden.
Leider richten sich so Anfragen um etwas herauszufinden meistens gegen populäre Ziele wie z.B. den Fiskus. Die Finanzämter wurden ja schon mit diese 31000 Abrufe schon genannt...
Den Rest will man dann meistens nicht wissen...

Der Beitrag wurde von dataandi bearbeitet: 11.04.2009, 11:13

[Gast_Mike62_*]

Motzen tut jeder, ungerecht behandelt fühlt sich sowieso jeder und wie gut wir es in Anführungszeichen haben sehen die Wenigsten.

Ersteres dürfte wohl in der Mentalität der Menschen liegen - letzeres kann ich für mich persönlich nicht nicht behaupten.

[Sparks]

Eher nicht, ich kenne sie ja... War jetzt der einzig angreifbare Punkt nicht wahr?

Nun, ich will ja nicht angreifen, aber ich behaupte, dass du die Zahlen nicht kennst. Zu den Zahlen, nur durch Datenabgleich, es geht ja um die Konten, habe ich vor ein paar Wochen einen kleinen Artikel geschrieben. Nicht berücksichtigt sind die Zahlen, die durch Spionage seitens der Behörden erhoben wurden.

[aido]

und welche Grundsatzentscheidung soll dies gewesen sein?

Im Artkel ist ja alles gut beschrieben zum Beispiel:

Zuletzt ging es um Dienstwagen, die nebenher auch privat genutzt werden.

Und dann das hier:

Nach einer Zählung des BFH kassiert Steinbrück jedes zehnte Grundsatzurteil

Der Finanzminister und seine Beamten argumentieren, dass für sie nur Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bindend seien. Tatsächlich ist es aber schon ein Verstoß gegen den Grundsatz der Gewaltenteilung, wenn ein Ministerium regelmäßig die Urteile des obersten Steuergerichts aushebelt.

Fettdruck durch mich.

Ich hab schon lange das Gefühl das der Staat nicht mehr an die Belange der Bürger interessiert ist. Oder wie eklärst du dir sonst, wenn in einem seit langem Überschuldeten Staat und die zur Plicht gewordenen regelmässigen Gehaltserhöhungen der Politiker, und alle Jahre wieder neue Steuern?

Zu guter letzt will man uns jezt auch noch "Mundtot" machen indem man damit beginnt, unsere Informationsfreiheit zu beschneiden.

Einen Dummen Bauern kann man ja alles erzählen bloß gib ihm nichts zum Lesen sonst könnte er ja Fragen stellen - was ja sehr Unangenehm sein kann.

[Gast_peks_*]

Mich würd ja mal interessieren wieviel von Euch hier im Forum sogenannte Payback-Karten nutzen?

[dataandi]

@Sparks

Ich verstehe zwar nicht was nun dieser Artikel mit meiner Aussage zu tun hat aber mal unter uns... wenn das Finanzamt 31000 Anfragen macht und laut deinem Artikel die Zahl der positiven Anfragen von Sozialbehörden, Arbeitsamt und Co. Ende Oktober 2008, gemessen durch Datenabgleich, bei 13859 "Überzahlungen" liegt dann ist anzunehmen, dass die tatsächliche Zahl der Anfragen doch höher liegt als 30000 oder?
Wenn du dann so klug tust, genaue Zahlen recherchierst hast, dann sag doch einfach wie oft folgende Staatsorgane abrufen:

Abruf der Daten für andere Zwecke über das BZSt

Die zuständigen Behörden können über das BZSt Kontendaten in folgenden Fällen abrufen:

• Sozialhilfe: Bei der Berechnung der Einkünfte, die nach § 82 Abs. 1 Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) zu dem bei der Gewährung von Sozialhilfe zu berücksichtigenden Einkommen gehören, bestimmen sich die Einkünfte aus Kapitalvermögen nach § 20 Abs. 1 bis 3 EStG (§ 6 der Verordnung zur Durchführung des § 82 SGB XII).
• Sozialversicherung: Im Rahmen der gesetzlichen Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung der Landwirte sowie der sozialen Pflegeversicherung ist das Gesamteinkommen die Summe der Einkünfte im Sinne des Einkommensteuerrechts (§ 16 SGB IV).
• Wohnraumförderung: Bei der sozialen Wohnraumförderung basiert das maßgebende Gesamteinkommen auf der Summe der positiven Einkünfte im Sinne des § 2 Abs. 1, 2 und 5 a EStG (§ 21 Wohnraumförderungsgesetz).
• Ausbildungsförderung und Aufstiegsförderung: Bei der Ausbildungsförderung und der Aufstiegsförderung basiert das maßgebende Einkommen auf der Summe der positiven Einkünfte im Sinne des § 2 Abs. 1 und 2 EStG (§ 21 Bundesausbildungsförderungsgesetz; § 17 Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz).
• Wohngeld: Bei der Gewährung von Wohngeld basiert das maßgebende Gesamteinkommen auf der Summe der positiven Einkünfte im Sinne des § 2 Abs. 1, 2 und 5a EStG (§ 10 Wohngeldgesetz).
• Erziehungsgeld: Bei der Gewährung von Erziehungsgeld basiert das Einkommen auf der nicht um Verluste in einzelnen Einkommensarten zu vermindernde Summe der positiven Einkünfte im Sinne des § 2 Abs. 1 und 2 EStG (§ 6 Bundeserziehungsgeldgesetz).
• Unterhaltssicherung: Die Leistungen zur Unterhaltssicherung sind um die einkommensteuerpflichtigen Einkünfte des Wehrpflichtigen zu kürzen, die er während des Wehrdienstes erhält (§ 11 Unterhaltssicherungsgesetz).

Nur damit wir uns gleich richtig verstehen, es geht mir hier nicht drum die Diskussion auf einen Sündenbock wie Harz IV und Sozialhilfeempfänger zu lenken sondern es ging lediglich darum meine Aussage zu begründen.
Ich weiß was dir aufgestoßen ist... der letzte Satz oder? Hat dies einen wunden Punkt getroffen? Machen wir jetzt die Diskussion hier zu einer politischen Bühne?

quatsch... Panikmache durch die Zeitungen...
So ein Abruf ist an strenge Regeln gebunden und nur in sehr begründeten Fällen der Fall.
Ich bin da vom Fach also weiß ich von was ich da rede. Ab 2009 mit der Einführung der Abgeltungssteuer eh uninteressant.

Sozialämter sind da viel mehr dran interessiert und dies wohl nicht ohne Grund.

Ach so noch was zum Thema gläserner Bürger... wir sind alle auch ein wenig mitverantwortlich für unsere Daten...
Wie war es den in der Städt. Hauptschule Müngersdorf Wendelinstraße, Köln, Schulzeit: 1969 bis 1978
Oder wie wohnt es sich im Höninger Weg ? Internethomepage, Denic bzw. direkt auf der Homepage zu finden..

übrigens viel Glück mit der Bundestagswahl 2009
Kandidaten für die Bezirksvertretung Rodenkirchen Die Linke
Listenplatz Name, Vorname
01 Bronisz, Berthold

ungefähr so entsteht eine Datensammlung...alles öffentliche Infos mit ein paar Minuten Zeit und Google sehr zugänglich...

Der Beitrag wurde von dataandi bearbeitet: 11.04.2009, 14:24